zurück

AGB


Willkommen bei FASSI Ladekrane GmbH

Krane ohne Kompromisse
Allgemeine Geschäftsbedingungen der FASSI Ladekrane GmbH

1.       Allgemeines

1.1     Nachstehende Bedingungen gelten für unsere Angebote und Verträgebetreffend die Lieferung von Maschinen und Ausrüstungen, die Ausführung vonMontagen und Reparaturen, sowie die Vermietung von Maschinen und Geräten.

1.2     Diese Bedingungen gelten zugleich für sämtliche zukünftigen vertraglichenBeziehungen.

1.3     Anderslautende Bedingungen des Bestellers, denen wir hiermit ausdrücklichwidersprechen, werden nicht Vertragsbestandteil.

 

2.    Angebot und Vertragsabschluss

2.1   Unsere Angebote und Kostenanschläge sind unverbindlich und freibleibend.

2.2   Verträge mit uns kommen durch schriftliche Annahmeerklärungen oderAuftragsbestätigung oder die Lieferung der bestellten Ware oder Erbringung dergegenständlichen Leistungen zustande. Mündliche Abreden gelten nicht.

2.3   Sämtliche dem Kunden zugänglich gemachten Unterlagen (z.B. technischeBeschreibungen, Zeichnungen, Abbildungen, Farb- Maß- und Gewichtsangaben) enthalten nur branchenübliche  Annäherungswerte. Konstruktions- oderFormänderungen bleiben vorbehalten, soweit die Charakteristik desKaufgegenstandes nicht grundlegend verändert wird.

 

3.     Preis und Zahlung

3.1   Es gelten die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglichder zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Mehrwertsteuer.

3.2   Unsere Preise verstehen sich in Euro, netto ab dem Versandort (z. B.Werk, Lager, Einfuhrlager). Fracht- und Speditionskosten, Rollgelder,Verpackungs-, Transportversicherungs- und Montagekosten trägt der Besteller.

3.3   Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn dieseunbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Gleiches gilt für dieAusübung von Zurückbehaltungsrechten.

3.4   Bei Nichteinhaltung von Zahlungsfristen oder bei Umständen, die uns nachVertragsschluss bekannt werden, und die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit desBestellers zu mindern, sind wir berechtigt, unsere sämtlichen Forderungensofort fällig zu stellen. Ferner sind wir berechtigt, nach unserer Wahlentweder Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu fordern. Wird dieserForderung nicht entsprochen, haben wir das Recht, nach Ablauf einerangemessenen Frist vom Vertrag zurück zu treten und Schadensersatz in Höhe von15% des Kaufpreises oder den des übersteigenden Schadens statt der Gegenleistungzu verlangen. 

 

4.      Lieferung, Transport undGefahrübergang

4.1   Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn der Liefergegenstand denVersandort (z.B. Werk, Ersatzteillager, Einfuhrlager) verlässt bzw. derBesteller über die Versandbereitschaft informiert wurde, und zwar auch dann,wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z.B. dieVersandkosten oder Anlieferung und Aufstellung übernommen haben.

4.2   Unsere Leistungspflicht ist erfüllt, wenn wir die Ware an den Spediteuroder den Frachtführer übergeben haben. Falls der Besteller die Ware abholt, istder Vertrag durch Bereitstellung der Lieferung erfüllt, sobald die Mitteilungüber die Bereitstellung dem Besteller zugegangen ist.

4.3   Verzögert sich der Versand oder unterbleibt der Versand infolge vonUmständen, die von uns nicht zu vertreten sind, geht die Gefahr am Tage derMeldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.

4.4    Wir sind berechtigt, Teillieferungenvorzunehmen.

 

5.      Lieferzeiten, Lieferverzögerungen

5.1   Von uns angegebene Fristen und Termine sind nur dann verbindlich, wennsie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Jede Frist beginnt erst nachEingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen undnach Zahlungseingang, soweit Vorkasse vereinbart wurde.

5.2   Die Einhaltung jeder Frist steht unter dem Vorbehalt richtiger undrechtzeitiger Selbstbelieferung.

5.3   Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf dasWerk verlassen hat oder die Versandbereitschaft gemeldet ist.

5.4   Wird der Versand oder Leistung aus Gründen verzögert, die der Bestellerzu vertreten hat, so werden ihm die durch die Verzögerung entstandenen Kostenberechnet.

5.5   Ist die Nichteinhaltung einer Frist auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfeoder sonstige Ereignisse zurückzuführen, die außerhalb unseresEinflussbereiches liegen, verlängert sich die Frist angemessen. Wir werden demBesteller den Beginn und das Ende derartiger Umstände baldmöglichst mitteilen.

5.6   Soweit ein Verzug auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichenVertragspflicht beruht, ist unsere Haftung auf den vorhersehbarentypischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

5.7   Im Übrigen ist jede Haftung für Lieferverzugausgeschlossen.

6.       Eigentumsvorbehalt

6.1     Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand vor, bis sämtlicheForderungen aus Lieferung und Leistung durch den Besteller vollständig bezahltsind (Vorbehaltsware). Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten desBestellers gegen Diebstahl, Maschinenbruch, Feuer, und Vandalismus zuversichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislichabgeschlossen hat. In diesem Fall tritt der Besteller schon jetzt alleVersicherungsansprüche, die in der Zeit des Eigentumsvorbehalts entstehen, anuns ab.

6.2     Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf unserEigentum hinweisen und uns unverzüglich informieren.

6.3    Für die Dauer desEigentumsvorbehalts gilt: Der Besteller ist ermächtigt, die Vorbehaltsware imRahmen seines gewöhnlichen Geschäftsganges in Betrieb zu nehmen, wobei er die Vorbehaltswarepfleglich zu behandeln hat. Jede anderweitige Verfügung über die Vorbehaltsware(etwa Weiterverkauf, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsweise Übereignung etc.)ist dem Besteller nur mit unserer ausdrücklichen vorherigen Genehmigunggestattet. Der Besteller tritt bereits jetzt alle Forderungen an uns ab, dieihm aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich derVorbehaltsware zustehen. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren,die uns nicht gehören weiterverkauft, gilt die Forderung des Bestellers gegenden Abnehmer in Höhe des zwischen uns und dem Besteller vereinbartenLieferpreis als abgetreten. Der Besteller wird widerruflich ermächtigt, die anuns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen.Diese Einzugsermächtigung kann von uns widerrufen werden, wenn der Bestellerseinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Der Besteller istauf unser Verlangen verpflichtet, über alle abgetretenen Forderungen Auskunftzu geben.

 

7.     Gewährleistung

7.1  Eventuelle Mängel sind uns unverzüglichschriftlich anzuzeigen.

7.2  Die Gewährleistungsfrist für alle Neu-Geräteund Ersatzteile beträgt grundsätzlich ein Jahr ab Versandbereitschaft bzw.  ab Übergabe. Die Gewährleistungsfrist fürServiceleistungen beträgt ebenfalls 1 Jahr ab Erbringung der Leistung.

7.3  Bei berechtigten, rechtzeitig geltendgemachten Beanstandungen gewähren wir nach unserer Wahl Nachbesserung oderliefern Ersatz. Dazu hat der Besteller uns nach Rücksprache die erforderlicheZeit und Gelegenheit zu geben. Wird nach vorheriger schriftlicher Vereinbarungeine Nachbesserung vom Besteller durchgeführt, sind seine Ansprüche auf dieVergütung von reinen Arbeitszeiten begrenzt. Beeinträchtigt ein Mangel dieGebrauchstauglichkeit nicht und liegt auch kein wesentlicher Mangel vor, sindwir berechtigt, statt Nachbesserung oder Wandlung Minderung zu gewähren.Ansprüche des Bestellers auf Wandlung oder Minderung setzen voraus, dasswesentliche Mängel von uns nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigtworden sind, oder dass 2 Nachbesserungsversuche fehlgeschlagen sind.

7.4  Angaben über Eigenschaften unsererErzeugnisse, ihre Verarbeitung und Anwendung und die Eignung zu bestimmtenVerwendungszwecken werden nur Vertragsinhalt, soweit es im Einzelnenausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

7.5  Die Gewährleistung für gebrauchte Geräte undMaterialien ist grundsätzlich ausgeschlossen, soweit nicht etwas anderesschriftlich vereinbart wurde.

 

8.     Haftung

8.1  Sofern wir vorsätzlich oder grob fahrlässigeine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht fürSachschäden auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schadenbeschränkt.

8.2   Weitergehende Ansprüche, insbesondere hinsichtlich Folgeschäden, sindausgeschlossen.

 

9.     Salvatorische Klausel

9.1  Sollte eine Bestimmung dieserGeschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit aller sonstigenBestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamenBestimmung tritt die Regelung, die die Parteien getroffen hätten, wenn ihnendie Unwirksamkeit einer Klausel bewusst gewesen wäre. In gleicher Weise sindVertragslücken zu schließen.

 

10.   Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtstand

10.1 Erfüllungsort für die uns obliegende Lieferverpflichtung und die dem Bestellerobliegende Verpflichtung ist unser Versandort (z.B. Werk, Lager Einfuhrlager).

10.2 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungenzwischen uns und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.3 Unser Gesellschaftssitz ist Gerichtsstand für alle sich aus demVertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Diesgilt auch für Scheck- und Wechselprozesse.

Wir sind in allen Fällen berechtigt, nach unserer Wahl gerichtlich aucham Sitz des Bestellers vorzugehen.


                                  
Gründau, den 01. August 2013 © 2013 FASSI Ladekrane GmbH